Das ewige Verhältnis zum „Judentum“

Ein Artikel aus den aktuellen „Barrikaden-Nachrichten“
Der folgenden Textauszug entstammt einer neuen Broschüre des Syndikat-A mit dem Titel „Das Volk hört die Signale“ / Zur diskursiven Rekonstruktion einer „deutschen Nation“. Die Broschüre behandelt am Beispiel der WM 2006, der aktuellen deutschen Popmusik, der sogenannten Friedenbewegung unter anderem das „neue“ deutsche Nationalgefühl.

Das ewige Verhältnis zum „Judentum“

Dieser Text entsteht, nachdem der dreiwöchige Krieg – und anders kann der Konflikt nicht benannt werden – zwischen der Hezbollah und Israel gerade (zumindest offiziell) beendet ist.
In unserem Zusammenhang ist die Beredsamkeit über diesen Konflikt faszinierend. Die Hamburger Arbeitsgemeinschaft Konflikt- Und Friedensforschung (AKUF) zählte 2004 42 Kriege und bewaffnete Konflikte. 1)
Diese Zahl wird sich bis heute nicht wesentlich geändert haben und an einigen davon ist deutsches Militär explizit beteiligt (u.a. Mazedonien, Kosovo, Afghanistan und Kongo – wir haben oben schon auf dieses Thema hingewiesen). Obwohl – gerade für eine sozialistische Perspektive – andere Konflikte wesentlich mehr Relevanz aufweisen (die Ereignisse im Bundesstaat Oaxaca werden in Mexiko als „Commune von Oaxaca“ behandelt, der Fokus selbst der linken Medien in der BRD liegt jedoch auf dem Nahen Osten), bestimmt dieser Konflikt die Medien, die Straße und das Parlament.
Es gibt sicherlich einige gute (und auch weniger gute) Gründe dafür, diesen Konflikt zu thematisieren: Erstens ist dies in der Tat die Vergangenheit Deutschlands, zweitens ist die Zahl der Hezbollah-Mitglieder in der BRD mit vom Verfassungsschutz geschätzten 900 Personen nicht gerade gering, drittens taten die Bahnanschläge Ende Juli 2006, die augenscheinlich einen islamistischen (nicht: islamischen!) und antisemitischen Hintergrund hatten sowie (viertens) die Debatte um einen Einsatz deutscher Soldaten in der Region – wobei dieser vierte Aspekt durchaus auch Effekt und nicht Grund der medialen Aufmerksamkeit ist – ihr übriges.
Dennoch: Die Emotionen wallen, und auch wenn die Wallung der Emotionen als solches nicht negativ zu bewerten ist (wären sie doch bloß bei der Einführung der Hartz-Gesetze ähnlich übergeschwappt! – dazu kommen wir noch…), fragt sich doch, warum.
Die Konstruktion der Nation kann sich nicht vollziehen, ohne „das Andere“ zu benennen. Dabei ist es erst mal relativ irrelevant, ob dieses andere positiv oder negativ bewertet wird, das „Eigene“ gewinnt an Kontur im Vergleich zu dem „Anderen“. Das ließ sich z.B. am „Kosovo-Konflikt“ exemplarisch beobachten: Eine (deutsche) Fraktion verglich „die Serben“ mit jenen „Serben“ oder Jugoslawen, die (unbestreitbar) im 20. Jahrhundert bereits zweimal Opfer eines deutschen (und imperialistischen und militaristischen) Nationalismus geworden waren, die andere (deutsche) Fraktion verglich eben jene Serben mit den Polen und Tschechen, die „Volksdeutsche“ (auch dies unbestreitbar) 2) vertrieben haben und verglich diese „Volksdeutschen“ mit den vertriebenen Kosovo-Albanern. Auf den ersten Blick erscheinen diese Äußerungen als miteinander im Widerspruch stehend, relevant erscheint mir aber, dass beide Aussagen über eine deutsche (und vielmehr übrigens noch eine europäische, aber das ist momentan nicht unser Thema!) Identität machen – dass es diese gäbe und mit Inhalt zu füllen ist, wird nirgendwo in Zweifel gezogen.
Ähnliches lässt sich über die Proteste gegen den Dritten Golfkrieg sagen. Explizit waren diese (und das beinhaltet keine Wertung!) antiamerikanisch. Dem FAZ-Autoren Reiner Burger ist durchaus zuzustimmen, wenn er konstatiert, dass „sich die Straßen immer dann füllen, wenn es gegen die Vereinigten Staaten“ geht (FAZ, 1.4.1999: 4). Viele der in der BRD stattfindenden Proteste ignorierten die spezifischen deutschen (ökonomischen) Interessen (vgl. Steinbeiß 2003) gegen den Krieg der USA. Der Bundeskanzler Gerhard Schröder wusste das geschickt auszunutzen, er generierte sich als Friedenskanzler. Und die ansonsten als links identifizierte Friedensbewegung fand sich plötzlich in der Mitte der Gesellschaft wieder, es protestierten nicht mehr allein ideologische Zusammenhänge oder Klassen, sondern in der Tat das deutsche Volk (am 15. Februar 2003 demonstrierten 500.000 Menschen in Berlin gegen diesen Krieg, einige davon auf Seiten der deutschen Bundesregierung). Ob man nun wollte oder nicht, man wurde als Bestandteil dieses Kollektivs identifiziert. So zumindest wurde es allerorts wahrgenommen: Selbst der „Spiegel“ titelte „Blut für Öl“ (Nr.3/2003) und rief das plötzlich pazifistische Nationalkollektiv unter eine antiamerikanische Fahne (die die Sterne durch Benzinpistolen ersetzte). Auf der anderen Seite wurden aber auch KritikerInnen des Krieges verbal attackiert, selbst wenn sie die deutsche Beteiligung am Dritten Golfkrieg benannten: Eine „antimilitaristische Demonstration“ in Münster am 15. März 2003 wurde angegriffen, obwohl sie deutlich eine „passive“ deutsche Beteiligung benannte – die Stationierung von AWACS-Flugzeugen in der Türkei, Überflugrechte, medizinische Hilfe etc. Kritisiert wurde hier, dass der „deutsche Militarismus“ vermeintlich nur über den Umweg der Unterstützung der USA (und nicht als solcher) angegriffen wurde. Es gab aber des weiteren auch die dritte Position, dass die vermeintliche Verweigerung der BRD an der „aktiven“ Teilnahme am Dritten Golfkrieg falsch sei, da der Krieg der USA im Interesse der gesamten westlichen Welt sei.
Auch in diesem Fall liegt die diskursive Gemeinsamkeit in Aussagen über die deutsche Nation: Entweder generiert sie sich als pazifistisch (wie schon im „Kosovo-Konflikt“), als eigene Wirtschaftsinteressen vertretend oder aber als einer „westlichen Welt“ angehörend, deren Werte sie gefälligst zu vertreten habe. In jedem Fall werden vermeintliche Eigenschaften eines „deutschen Volkes“ abgerufen oder eingefordert. 3)
Ähnlich ist die Grundstruktur im vorliegenden Fall. Selbstverständlich gibt es auch hier wieder eine Friedensbewegung, die in jedem Falle protestiert und die dies aufgrund eben dieses Pazifismus tut. Vorsicht ist aber angebracht, wenn die Proteste ohne ersichtliche Hegemonieschwankung in Sachen Pazifismus und Antimilitarismus in der Gesamtgesellschaft aufgrund eines spezifischen Konflikts so an Quantität gewinnen, dass sie sich deutlich von den üblichen Protesten unterscheiden. Der Grund dafür ist eben kein originärer Pazifismus, sondern ein (doppeldeutig) unheimliches Bedürfnis, über diesen Konflikt zu reden.
Die Aussage, dass Demonstrationen auf dem Marktplätzen Deutschlands weder den Staat Israel noch die Hezbollah-Bande beeinflussen werden, mag fatalistisch klingen, sie gewinnt jedoch an Bedeutung, wenn eben jene, die diese Aussage bei anderen kriegerischen Konflikten treffen, plötzlich an den Protesten teilnehmen.
Wir können dies einen „diskursiven Krieg“ nennen. Es geht sowohl auf der Straße wie auch in den Medien nicht im wesentlichen darum, diesen Konflikt zu beenden, sondern seine Position zu diesem Konflikt in der Öffentlichkeit zu äußern.
Dieses Bedürfnis ist in der BRD nie größer, als wenn Israel beteiligt ist. Auch hier erscheint es wieder irrelevant, ob Israel als „imperialistischer Staat“, der Krieg als „Vernichtungskrieg“ oder gar als „Völkermord“ benannt wird (beide Begriffe rekurrieren sehr eindeutig auf eine deutsche Vergangenheit, insbesondere „Vernichtungskrieg“, der erst durch die Wehrmachtsausstellung in den Alltagsdiskurs eingesickert ist!), 4) oder aber ob „Freunde Israels“ das Existenzrecht dieses Staates betonen. Wenn z.B. solche selbsternannten Freunde Israels mit einer Fahne des israelischen Staates auf einer Antikriegsdemonstration erscheinen, die zuvor betonte, „dass das ‚Existenzrecht der Israelis genauso garantiert werden soll wie das der Palästinenser’“, 5) dann erscheint das als kalkulierte Provokation, deren Ziel es ist, diskursiv auf mögliche (und in diesem Fall geschehene) körperliche Angriffe zu reagieren.
Die Forderung nach „Gerechtigkeit“ oder „Freiheit“ für die Hezbollah oder Israel – statt der Forderung nach Frieden an alle und für alle Parteien – entlarvt sowohl die Elsässers wie die Osten-Sackens, die „10-Euro-für-den-irakischen-Widerstand“-Antiimperialisten wie die Bahamiten als Politikaster: Der Nahe Osten ist nichts weiter als ein diskursives Feld, auf dem sich Deutsche mit unterschiedlichen Interessen (für die Zukunft Deutschlands) nach Herzenslust attackieren können – sie selber sterben ja nicht dabei. Den einen wird Israel zum Hort der Aufklärung und der westlichen Werte, den anderen die Hezbollah zum Symbol des Widerstands schlechthin. Die EinwohnerInnen Israels und des Libanons werden sich bedanken für so viel Symbolträchtigkeit – sie erscheint ja nahezu überlebenswichtig!
„Gerechtigkeit“ und „Freiheit“ wären in der Tat die geeigneten Kategorien für eine solche Debatte, beide Begriffe sind jedoch schwer zu fassen und daher leicht zu politisieren. Und Politisierung heißt seit fast 200 Jahren zugleich auch immer Nationalisierung. Gerechtigkeit und Freiheit zu fordern heißt im deutschen Kontext – „freedom of/ for und nicht „freedom to do“ – immer, dass es jemanden gibt, der Unrecht tut oder der versklavt. Diese so zu Täter gewordenen werden kollektiviert und nationalisiert, aus Völkern werden Tätervölker, aus Religionen Täterreligionen.
Das „Deutsche“ braucht, wie jede andere Identität (das gilt auch für individuelle Identitäten), das Andere, um sich an diesem anderen bestimmen zu können. Im Falle des „Deutschen“ ist dies nicht nur, aber insbesondere das „jüdische Volk“ oder die „jüdische Religion“. Dabei ist es für die Konstruktion des „Deutschen“ egal, ob man sich dem „Jüdischen“ gegenüber positiv oder negativ verhält. Das Israel, das aus der kollektiven deutschen Schuld erwachsen ist und das Israel, das den Holocaust für eigene Interessen ausnutze, sind miteinander identisch. Es geht auf der Straße und in den Medien keineswegs um den Nahen Osten, es geht allein um Deutschland. „Deutschland“ wird zu dem, was es ist – sei es nun ein schuldbeladenes Kollektiv oder eine reumütige Nation – in der Auseinandersetzung mit dem Jüdischen. Sogenannter „Philosemitismus“ und Antisemitismus entpuppen sich als zwei Seiten der selben Medaille – und diese hat eine deutsche Prägung. 6)
Die Auseinandersetzung mit dem Nahost-Konflikt (oder den Nahost-Konflikten) ist in der BRD grundsätzlich eine Auseinandersetzung mit der eigenen deutschen Identität. Es ist schon erstaunlich, welche diskursiven Effekte (und auch ganz körperliche in Form von Rangeleien und Schlägereien) einer von vielen bewaffneten Konflikten hat, nur weil er in einer bestimmten Region stattfindet.
Ebenso erstaunlich kann der Effekt eines einzelnen Textes (Diskursfragments) sein. Nicht nur, aber auch aus der langjährigen, teilweise absurd geführten, Debatte über den Nahen Osten entstand ein Text von Jürgen Elsässer in der jungen welt, betitelt mit „Alte Feinde – neue Feinde“ (Elsässer 2006).
Es ist unnötig, auf diesen Text einzugehen, jedoch geht es ganz kurz um einen neuen „Faschismus“, der von den USA ausginge – Elsässer rekurriert hier auf den Friedensforscher Johan Galtung, der seine Position zum US-amerikanischen Regime sowohl in der jungen welt und der Graswurzelrevolution kundtat wie auch in der rechtsextremen Jungen Freiheit – und eigentlich geht es um die Dissidenten der Linken, die sogenannten „Antideutschen“.
Viel interessanter ist es, sich die geschwinde Rezeption und Wirkungsweise des Textes anzuschauen 7) : Einen Monat nach Erscheinen war der Text der VVN/BdA so relevant, dass sie ihn in ihrer Verbandszeitung auf einer halben Seite nachreferieren musste (antifa September/ Oktober 2006: 7), am 9.11. 2006 stand bei einer Veranstaltung die These im Raum, die „Antideutschen“ seien ungemein gefährlich, wären entweder vom Verfassungsschutz oder gar von CIA und FBI unterstützt – es ist schon fast erstaunlich, dass der Mossad gar nicht genannt wurde. Die kleine und heterogene Sekte der Antideutschen (ein Markus Bickel ist kein Thomas Osten-Sacken und die Jungle World ist nicht die Bahamas) kann sich bei Jürgen Elsässer bedanken. 8)
Trotz sichtlich verwirrten Darstellungen in FR oder Spiegel wurden sie nie publizistisch so aufgewertet. Jürgen Elsässer hat das „Freund oder Feind-Spielchen erfolgreich von der internationalen Ebene zurück auf eine bundesdeutsche getragen und offenbart uns: Es ging nie um Israel, es ging um Deutsch-sein oder Nicht-Deutsch-sein.

Fußnote
n
1)Vgl.http://www.sozialwiss.uni-hamburg.de/publish/Ipw/Akuf/kriege_aktuell.htm#Liste

2) Die revisionistische Form der Politik der Vertriebenenverbände sollte uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass es diese Vertreibungen gegeben hat. Die polnische und tschechoslowakische Regierung hat – neben einem polnischen und einem tschechoslowakischen – auch ein deutsches Volk konstruiert, um es zu vertreiben. Dem Historiker Norman M. Naimark ist zuzustimmen, dass dies verständlich, deswegen aber noch keineswegs entschuldbar ist (vgl. Naimark 2004: 24f.). Das „Volk“ der Deutschen wurde hier ebenso wie jenes der Polen manifestiert, ob vertrieben oder nicht. Dass sich revisionistische und völkische Organisationen – damit sind an erster Stelle eben jene Vertriebenenverbände gemeint – auf diese ziemlich drastische Konstruktion eines „deutschen Volkes“ berufen, kann nicht verwundern. Es ist zu konstatieren, dass es ein Manko der antinationalen Linken ist (wie auch den „linken“ Parteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die das Thema zwar aufgreifen, aber sich dem Revisionismus anpassen [eine positive Ausnahme machte ausgerechnet der damalige Innenminister Otto Schily, der die Vertriebenenverbände auf der Jahrestagung des BDV 2005 scharf anging und dafür ausgepfiffen wurde – nicht das einzige Beispiel einer Diskrepanz zwischen Otto Schilys Äußerungen und seinen Aktivitäten…]) –, dieses Thema den revisionistischen Strömungen zu überlassen. Ein vergleichsweise gelungenes Beispiel der Aufarbeitung dieser Vertreibungen aus sozialistischer Perspektive bietet der Artikel „Klasse gegen Klasse“ (DA 144, 2001).

3) Wir sollten hier nicht den Fehler begehen, diese Struktur einer Friedensbewegung zuzuordnen. Einer Minderheit von PazifistInnen und AntimilitaristInnen ist nicht vorzuwerfen, dass hegemoniale Mechanismen die Friedfertigkeit als völkische (originär deutsche) Eigenschaft definierten. Die Funktion dieses diskursiven Mechanismus erscheint eindeutig und aus machiavellistischer Sicht auch plausibel: Auch ein pazifistischer Nationalstaat muss irgendwann Krieg führen, obwohl es ihm – und genau das predigen die Massenmedien – schwer fällt. Hier liegt aber ein wesentliches Problem der neuen sozialen Bewegungen. Sie haben keinen Alleinvertretungsanspruch mehr insbesondere auf das Thema des Antimilitarismus. Während Internationale Solidarität und Antimilitarismus in den 20er Jahren der vorigen Jahrhunderts noch sehr eindeutig einer linken – bzw. sogar einer kommunistischen – Bewegung zugeordnet werden konnten, ist die Welt heute in der Tat nicht mehr so einfach. Die Gründe dafür darzulegen, wäre eine eigene wissenschaftliche Monographie wert und bräuchte auch entsprechenden Platz. Kurz zusammengefasst ist dies aber im internationalen Kontext der Aufstieg und Zerfall der supranationalen Staatskapitalismus mit der stalinistischen Position zur Nation und den entsprechenden Positionierungen zu nationalen Befreiungsbewegungen im sogenannten Trikont (wobei europäische Nationalismen deutlich von antikolonialen Nationalismen zu differenzieren sind!) und im nationalen Kontext die entsprechend nationale Institutionalisierung der neuen Sozialen Bewegungen insbesondere durch die Partei Die Grünen bzw. Bündnis 90/ Die Grünen. Schlicht gesagt ist heute ein kriegerischer „Kommunismus“ genauso denkbar wie ein pazifistischer Nationalismus.

4) Kritik an kriegerischem Vorgehen eines jeden Staates ist selbstverständlich immer angebracht. „Völkermord“ und „Vernichtungskrieg“ sind jedoch Begriffe, die vermuten lassen, dass es mit den Argumenten gegen die Kriegsführung nicht weit her ist. „Krieg“ und „Mord“ wären Argument genug, um ein staatliches Vorgehen zu verurteilen. „Völkermord“ intendiert aber die bewusste Ermordung einer gesamten Ethnie, Nation oder eines Volkes (sei es nun konstruiert oder nicht). Ebensowenig kann irgendjemand glaubhaft (massenhafte) „Vernichtung“ als Intention dieses Krieges behaupten.

5) So geschehen am 5. August in Münster (vgl. http://oam.antifa.net/). Es sollte allerdings durchaus betont werden, dass diese Aussage in der Tat nicht dem Charakter der Kundgebung entsprach.

6) Jenen, die das bezweifeln möchten, sei die Frage gestellt, warum die Gefühle nicht z.B. so hochwallen, wenn es um die Situation der Roma und Sinti geht. Auch diese waren (ohne dies mit der Shoah gleichsetzen zu wollen) Opfer des Nationalsozialismus, ihre Nicht-Staatlichkeit und das Klischee des „Zigeuners“ würden durchaus einen deutschen Identitätskonflikt befruchten können, sie könnten die „Fremden“ sein, von denen sich „das Deutsche“ abgrenzt (das sind sie auch durchaus, sie sind so anders, dass sie im Diskurs nicht vorkommen: Während des Kosovo-Konflikts kamen in sechs Medien des Mainstreams nur ein einziges Mal Roma vor und in diesem Fall als „Verbrecher“ an Wehrmachtsangehörigen), wie auch die „radikal Anderen“ auf die sich die KritikerInnen der deutschen Nation beziehen möchten. Das geschieht aber nicht – die deutsche Tradition beharrt auf ihrem Stereotyp des „Jüdischen“.

7) Google liefert am 10.11.2006 9.390 Treffer bei der Recherche nach diesem Artikel, darin enthalten sind aber natürlich auch die Kritiken.





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